Positionen
Die DIREKTE Demokratie muss auch in Deutschland Wirklichkeit werden!
Ich befürworte ausdrücklich, dass Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild auch in Deutschland bald Realität werden und so dem Parteienklüngel dienenden Funktionsträgern die Verantwortung durch den Souverän, das Volk, entzogen wird. Direktwahl des Bundespräsidenten, Direktwahl der Verfassungsrichter. Weitere Themen, die ich gerne durch Volksabstimmungen legitimiert sehen möchte, sind die Wahl der Rundfunk- und Medienräte, begrenzte Amtszeiten für Bundeskanzler, Ministerpräsidenten und Minister, die Verkleinerung der Parlamente und die Neuordnung der Bundesländer.
Erhalt und Förderung von Ehrenämtern!
Die ehrenamtliche Tätigkeit verhilft dem Einzelnen zu neuen Erfahrungen, eigene Grenzen zu verschieben und vermittelt neue Kompetenzen und Kenntnisse. Ehrenamtliches Engagement muss gesellschaftlich wieder mehr beachtet, gefördert und belohnt werden. Dafür müssen Anreize wie steuerliche Vorteile geschaffen werden. Das Ehrenamt muss stärker unter den besonderen Schutz des Staates gestellt werden, damit wieder mehr Menschen bereit sind, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen, die der Staat nicht auffangen kann.
Rückkehr zur Leistungsgesellschaft durch Schaffen von Anreizen statt Verbote!
Jeder Bürger, der etwas leistet, muss leistungsgerecht belohnt werden und muss eine gerechte Chance auf Weiterentwicklung haben. Fleiß muss sich wieder lohnen. Es darf nicht sein, dass die Leistungsträger unserer Gesellschaft für ihre erbrachten Leistungen ungerecht oder gar nicht belohnt werden. Wer mehr leistet, der soll auch mehr haben - die kalte Progression muss abgeschafft werden.
Beim Sport hat die Politik Sendepause!
Der Sport soll völkerverbindend wirken, nicht andere Länder diskreditieren und andere Hautfarben diskriminieren. Sport überwindet politische Grenzen und hilft Vorurteile abzubauen. Sport soll zudem Menschen lehren, wichtige Werte und Normen zu kennen und sich keiner Doktrin oder Ideologie hingeben. Denn Sport soll Brücken bauen und Völker verbinden. Der gemeinsame Spaß am Spiel steht dabei im Vordergrund. Politische Statements und Indoktrination haben im Sport nichts zu suchen. So etwas gibt es nur im Kommunismus und das ist einer Demokratie unwürdig!
Freiheit statt Sozialismus!
Freiheit, Heimat, Tradition und individuelle Selbstbestimmung sind für mich das Wichtigste, was Deutschland auszeichnet. Diese Werte sind für mich nicht verhandelbar. Eine Politik, die sich von sektenartigen, realitätsfremden Ideologien treiben lässt, schafft alle Freiheits- und Grundrechte ab, ersetzt diese durch Verbote und führt unser Land zurück in den Sozialismus. Die Demokratie in Deutschland ist dank unserer „Altparteien“ am Scheideweg angekommen. Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und Netzwerkumsetzungsgesetz, Einschränkungen der Freiheitsrechte durch die „Bundesnotbremse“ usw. sprechen nicht für unsere freiheitlichen Grundrechte, sondern für Zensur, Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Missachtung unseres Grundgesetzes.
In unserem Land muss wieder eine echte Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative stattfinden, denn sie ist das Hauptmerkmal einer jeden Demokratie, um Machtmissbrauch, insbesondere durch den politischen Parteienklüngel zu verhindern.
NEIN zu den „Vereinigten EU-Staaten von Europa“!
Die Liste der gescheiterten Projekte der EU wird von Jahr zu Jahr länger. Vor allem ist die EU nicht „demokratisch“, sondern sehr autokratisch, zentralistisch und selbstgefällig. Zentralismus und die sozialistische Gleichmacherei durch die EU müssen beendet werden. Deutschland muss die Transferunion aufkündigen. Deutschland und seine Steuerzahler dürfen nicht für Kredite der EU in Haftung genommen werden. Mit der dauerhaften „Null-Zinspolitik“ der EZB wird die Lebens- und Existenzgrundlage unserer nachkommenden Generationen zerstört. Steuern zahlende Leistungsträger werden kalt enteignet.
Ich stehe deshalb für ein Europa der Vaterländer, für die Freiheit und Selbstbestimmung der europäischen Nationen in einer europäischen Wirtschaftsunion. Ich möchte unser Deutschland als souveränen und demokratischen Nationalstaat erhalten.
Umweltschutz ist Heimatschutz!
Reine Luft, sauberes Wasser, nachhaltige und natürliche Lebensmittel, intakte Landschaften und eine gesunde Tierwelt – das wünschen wir uns doch alle. Aber mit der verfehlten Energiewende und einer ideologisierten Klimapolitik setzen „Altparteien“ alles aufs Spiel was uns in den letzten Jahren teuer und lieb geworden ist. Mit blinder Ideologie werden der Wirtschaftsstandort Deutschland und unsere Versorgungssicherheit gefährdet. Alles endet in kontraproduktiver Regulierungswut.
Deshalb fordere ich überall wo unsere Landschaften, Wälder, Fauna und Flora gefährdet sind ein Verbot des Baus von Windrädern und Photovoltaikanlagen. Die Totgeburten der CO2-Steuer und des EEG-Gesetzes müssen umgehend rückabgewickelt werden, da sie nicht zu mehr Umweltschutz führen.
Des Weiteren fordere ich die Politik auf, alternative Antriebstechnologien in einem fairen Wettbewerb zueinander zu unterstützen und nicht planwirtschaftlich einseitig auf E-Mobilität zu pochen. Der Verbrennungsmotor, eine ureigene deutsche Erfindung, hat sich im Laufe der Jahre weiterentwickelt, ist leistungsfähiger und umweltfreundlicher geworden. Er trägt mit synthetisch hergestellten Kraftstoffen betrieben mehr zur Entlastung der Umwelt bei als mit Akkumulatoren betriebene Elektrofahrzeuge.
Soziale Sicherheit gerechter gestalten!
Soziale Gerechtigkeit bedeutet für mich Anerkennung der Lebensleistung unserer Mitmenschen über Generationen hinweg. Deshalb fordere ich, dass sich Arbeit und Leistung wieder lohnen müssen - mehr Netto vom Brutto! Die Altersarmut in Deutschland muss gestoppt werden. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, soll ein angemessenes und zum Leben ausreichendes Altersgeld erhalten.
Familienpolitik muss nachhaltig sein!
Unsere Gesellschaft muss wieder familien- und kinderfreundlich werden. Familien müssen einen besonderen staatlichen Schutz genießen und finanziell - gerade in den ersten Jahren - stark entlastet werden, damit wieder Existenzen mit eigenen vier Wänden aufgebaut werden können. Der Traum von der eigenen Wohnung oder vom Haus muss für unsere Bürger, ganz besonders für junge Familien, erreichbar sein. Denn das ist das eigentliche Aufstiegsversprechen der Sozialen Marktwirtschaft!
Familienbetriebe, Mittelstand und Handwerk stärken!
Mittelstand und Handwerk sind der Hauptmotor unserer Wirtschaft. Sie müssen entlastet statt weiterhin geknechtet und zusätzlich mit ständig neuen Erlässen aus Brüssel geknebelt werden. Familienbetriebe, kleine und mittlere Unternehmen haben keine Briefkästen in Steuer-Oasen und sind deshalb die wahren Helden und Leistungsträger unseres Landes!
Nach den durch die Regierung verursachten Corona-Pleitewellen müssen jetzt neue Existenzgründungen an oberster Stelle stehen. Der Staat steht dabei in der Pflicht, Existenzgründungen und Unternehmenssanierungen maximal zu unterstützen und zu fördern.
Ich möchte alle Deutschen - ob mit oder ohne Migrationshintergrund - einladen, mit uns gemeinsam an einer friedlichen, demokratischen, rechtsstaatlichen und selbstbewussten Zukunft für Deutschland zu arbeiten.