Die beiden MdBs Müller und Stamm-Fibich stammeln jetzt herum und versuchen die Versäumnisse der letzten Jahre bzw. Jahrzehnte schön zu reden. Haben ihre beiden Parteien doch gemeinsam zwölf Jahre unter Merkel miteinander koaliert und die Bundeswehr kontinuierlich verkommen lassen. Fakt ist aber, dass deren fatale Politik sich die Friedensdividende über Jahrzehnte schöngeredet und kontinuierlichen Raubbau an der Bundeswehr betrieben hat. Als einzige Partei fordert die AfD seit Jahren die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die im Juli 2011 ausgesetzt wurde, wobei bereits zu dem Zeitpunkt klar war, dass nur im Rahmen einer Krise die Wehrpflicht wieder "eingeführt" werden könne. Die Aussetzung kommt bis heute einer Abschaffung gleich.
Spätestens mit Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 hätte die schwarzrote Regierung aufwachen müssen. Wenn sich der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Mais, Ende Februar öffentlichkeitswirksam äußert "Wir haben es alle kommen sehen und waren nicht in der Lage, mit unseren Argumenten durchzudringen, die Folgerungen der Krim-Annexion zu ziehen und umzusetzen", dann ist dieser Satz an deren gescheiterten Verteidigungspolitik gerichtet und beschreibt anschaulich die aktuelle Situation.
Es wurden damals keine Lehren aus dem Verhalten Russlands gezogen und es steht auch jetzt zu befürchten, dass wieder nicht sachgerecht auf die aktuelle sicherheitspolitische Lage reagiert werden wird.
Schon seit Jahren ist die Bundeswehr nicht mehr in der Lage unser Land zu verteidigen, weder personell noch waffentechnisch. Dies ist in Militär und Politik hinlänglich bekannt und wurde so hingenommen. Die Bundeswehr wird als Helfershelfer der Politik missbraucht, indem beispielsweise immer neuere fadenscheinige Argumente gefunden wurden, warum die Verfügbarkeit des Großgerätes der Bundeswehr doch gar nicht so schlecht dar stünde. Man sollte bekanntermaßen nur der Statistik trauen, die man selbst gefälscht hat!
Eine Anhebung des Wehretats auf mindestens zwei Prozent und zusätzliche Mittel für die Bundeswehr werden durch die AfD seit deren Bestehen gefordert. Darüber hinaus wurde eine Anhebung des Sollumfanges der Truppenstärke von 180.000 auf 250.000 Soldaten und ein "Reservistenkorps" in einer Größenordnung von mind. 50.000 gefordert. Aktuell sind weniger als 50 Prozent der 60.000 Dienstposten für Reservisten besetzt.
Nur zum Vergleich dazu: Die Ukraine hat 900.000 (!) erfahrene Reservisten.
Was die avisierten 100 Mrd. € anbelangt wurden ja schon recht schnell Begehrlichkeiten von Seiten Rotgrün formuliert. Die Frage wird sein, wieviel nach dem Vergehen des Kriegsrauches davon noch übrigbleiben werden und wenn dann wieder mal der Steuerzahler zur Kasse gebeten wird.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Beßler